Widerruf

Seit einer Autorentätigkeit für den Haufe-Verlag im Jahre 2000 ist RA Exner mit der Vertragsgestaltung im IT-Recht und zu Online-Shops befaßt.

Müssen Online-Shops AGB haben? Da das Zustandekommen von Verträgen im Fernabsatz eine Pflichtangabe ist: Ja! Doch es können sehr unterschiedliche Regelungen getroffen werden. Im B2B-Geschäft (Business to Business) gelten andere Bedingungen als im B2C-Geschäft (Business to Customer), wo der gesetzlich vorgegebene Verbraucherschutz zu beachten ist. Bei gemischten Onlineshops, die an Unternehmen und Verbraucher im Sinne der §§ 13, 14 BGB verkaufen, sind besonders hohe Anforderungen zu stellen. Lassen Sie daher Ihre AGB fachkundig erstellen durch die Kanzlei Exner.

"Expertenwissen sichert eine effektive und praktische Vertragsgestaltung." RA Exner

Kanzlei Exner...

Aus der Anwaltspraxis:

AGB-Vorteile

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Durch Allgemeine Geschäfts- Bedingungen (AGB) können eine Vielzahl von Verträgen rechtssicher und zu Ihrem Vorteil geregelt werden.

Dabei müssen die Regelungen jedoch der AGB-Kontrolle nach §§ 305 ff BGB standhalten. Eine Abweichung von den Vertragstypen des BGB ist nur begrenzt möglich. Dies gilt insb. für den Verkauf und Kauf von Waren. Auch das Angebot von Dienstleistungen im Internet unterliegt zahlreichen Regeln.

AGB-Risiken

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Wer falsche AGB oder fehlerhafte Klauseln in seinen AGB hat, riskiert nicht nur unzufriedene Kunden und Rechtsstreitigkeiten. Er wir im Prozess ggf. den Rechtsstreit verlieren und die Verfahrenskosten tragen müssen. Doch es kann noch schlimmer kommen: Wettbewerber können rechtswidrige Klauseln durch eine Abmahnung angreifen und die Abmahnkosten auch noch ersetzt verlangen. Das gilt, wenn irgendein wettbewerblicher Vorteil aus der fehlerhaften Klausel resultieren kann. Dazu reichen der Rechtsprechung dann schon Mehreinnahmen oder nicht geltend gemachte Forderungen (z. B. bei Mängeln, Gewährleistung oder Haftung).

AGB-Streit

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Der Rechtsstreit um AGB kann vom Vertragspartner bzw. Kunden, Wettbewerber oder auch einer Verbraucher- oder Wettbewerbs- Zentrale geführt werden. Neben den Kosten des Verfahrens droht ein Imageschaden. Der ist in den Fällen der Veröffentlichung des Urteils besonders hoch.

Eine rechtliche Einschätzung des juristischen und tatsächlichen Risikos kann eine Rechtberatung vorab klären. Ein späterer Vergleich im Prozess kann teuer und unnötig sein.

Unwirksame AGB-Klauseln

Unwirksame Klauseln erklärt das Gesetz für nichtig. Damit gilt das Gesetzesrecht. Es findet keine Reduzierung statt, d. h. es wird bei Unwirksamkeit einer Klausel nicht das noch mögliche oder zulässige Maß des Klausel- Inhalts bestehen gelassen. Das gilt sogar dann wenn die Parteien vereinbart haben:

Anstelle der unwirksamen Bestimmungen soll eine angemessene Regelung treten, die der unwirksamen Regelung wirtschaftlich entspricht und möglichst nahe kommt.

Derartige "Ersetzungsklauseln" sind gleich mehrfach unwirksam, z. B. sind sie intransparent (Was hätten denn die Parteien vereinbart?) und verstoßen gegen das Umgehungsverbot §§ 306 i.V.m. 306a BGB. Die Klauseln sind dennoch im Handelsverkehr und Handwerk sehr üblich und werden immer wieder erneut abgeschrieben bzw. für Recht gehalten. Wenn Sie die Klausel bislang verwenden und in solchen Fällen keinen Rechtsstreit oder eine Abmahnung durch Wettbewerber riskieren wollen, lassen Sie Ihre AGB neu gestalten.

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Weitere beliebte AGB-Fehler und Abmahngründe sind zum Beispiel (häufigste Fehler!): Fehlende Widerrufsbelehrung, keine Mitteilung der Widerrufsbelehrung in Textform, Mängel in der Widerrufbelehrung; unterlassene Pflichtangaben in bestimmten Branchen (Textilien-, Verpackungs- oder CE- Kennzeichnung), versteckte Preise in AGB. Keine AGB-Fehler aber oft abgemahnte fehlerhafte Inhalte bei Online- Shops sind: Preisangaben oder Versandkosten; fehlerhaftes Impressum, Firmenangaben in E-Mails.

Kanzlei Exner vertritt auch fachkundig vor den Gerichten in Hamburg und Kiel, wenn es bereits zum Rechtsstreit über AGB-Klauseln gekommen ist oder eine Abmahnung über AGB-Klauseln erfolgt ist.

Terminsvertretung IT-Recht.

Kontakt
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Rechtsanwalt Siegfried Exner
Knooper Weg 175
24118 Kiel
Tel.: 0431 / 888 67-21
Mobil: 0179 / 40 60 450
Praxis: AGB & Vertrag

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