Widerruf

Ein Projekt bindet Vertragspartner über einen längeren Zeitraum, soll Klarheit und Einvernehmen stiften. In modernen Projekten des Maschinenbaus, Technik oder Anlagenbaus kommt vermehrt Informationstechnik (IT) und damit auch IT-Recht (Lizenzen, Entwicklungsauftrag, Anpassungen bzw. Parametrisierung, etc.) zur Anwendung. Dies betrifft oft Software-Entwicklung, Hardware- oder System-Kauf.

Oft treffen in grösseren mittelständischen Unternehmen allein die Vertreter von Vertrieb, Marketing oder eine Entwicklungs- und EDV-Abteilung die wesentlichen Entscheidungen für alle diese Vertragsteile. Also auch Software-Entwicklung, Hardware- und IT-System-Kauf.

Kanzlei Exner versteht sich hier nicht nur als Jurist, sondern auch als Mittler zwischen verschiedenen Fachdisziplinen. Als unabhängiger Rechtsanwalt kann RA Exner durch Fachwissen vermitteln.

Kanzlei Exner...

Aus der Anwaltspraxis:

Essentials im Projekt-Vertrag

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Durch einen klassischen Projektvertrag werden insb. geregelt:

(1) Die Leistungen der Projekt-Partner.

(2) Termine (z. B. Milestones) und Fristen (Z. B. Antwort- & Reaktionszeiten)

(3) Verfahren (z. B. Letzt-Entscheidung des Projektverantwortlichen und Kosten-Nachforderungen)

Schon diese kurze Auflistung ganz wesentlicher Punkte zeigt: Den Projektvertrag sollten Sie fachkundig prüfen lassen und Ihr Fach-Know-how muss einfliessen. Es kommt auch eine Teilprüfung der Komponenten Software-Entwicklung, Hardware- oder System-Kauf bei modularem Vertragsaufbau in Frage. Ein Projektvertrag ist also eine Teamarbeit.

In modernen agilen Verträgen werden zusätzlich Verfahrens- und Preisregeln getroffen, die im Projektverlauf Leistungsabruf und Preise flexibel machen. Kaufen Sie diese Flexibilität quasi mit der Vertragsberatung ein.

Projekt-Vertrag und Agiler Vertrag

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In der klassischen Projektansicht wurde das Projekt mit der Leistungsbeschreibung nach Abschluss des Projekt-Vertrags gestartet. Der Vertrag gehörte gar nicht zum Projekt dazu. Die Folge: Vielfache nachträgliche Nachbesserungen. Bei modernen agilen Software-Entwicklungen wird demgegenüber auf agile Verträge gesetzt. Das spart Kosten. Projekt-Lauzeiten werden durch effektive Bearbeitung verkürzt. Das entsprechende vertragliche Grundgerüst bietet Verfahrens- und Preisregeln. Es werden gesonderte Module juristisch abgrenzbar formuliert und Leistung steht auf Abruf bzw. gem. Projekt-Fortschritt bereit. Die Vertragspraxis kann flexibel angepasst werden, ganz ohne "Change Request" und übertriebene Nachforderungen.

RA Exner: Ich habe die Folgen erlebt, wenn allein das Marketing die Verträge gemacht hat. Wenn ein Jurist zu spät in die Projektverträge Einblick genommen hat, fehlte oft Genauigkeit im Vertrags-Wortlaut, den Fristen und der Abstimmung der Vertragsteile. Hier hilft nur ein Rechtsanwalt mit Fachkenntnis, z. B. im IT-Recht.

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Ein Beispiel für das übliche Projekt, den Vertrag und resultierende Rechtsprobleme eine Entscheidung aus Ende 2010, der ein klassisches, d. h. auch altes Projekt-Konzept zugrunde lag:

OLG Köln, Beschluss vom 19.11.2010, 19 Sch 7/10 - Die Antragstellerin plante die Einführung eines integrierten Unternehmensleitungssystems. Zu diesem Zweck wandte sie sich an die Antragsgegnerin, die ihr daraufhin ein umfangreiches Angebot für die Erstellung von Softwaremodulen zu den verschiedenen Geschäftsbereichen unterbreitete. Während der nachfolgenden Vertragsverhandlungen erarbeitete die Antragsgegnerin eine Vertragsdokumentation über die von ihr bereitzustellende Soft- und Hardware, über nach den individuellen Bedürfnissen der Antragstellerin vorzunehmende Programmierarbeiten, über Einweisungs-, Schulungs- und Wartungsmassnahmen sowie zu den an Hand eines Projektstufenplans festgelegten Zeitpunkten der Einführung der jeweiligen Module.

(...) Nach der Installation der ersten vier Softwaremodule seitens der Antragsgegnerin berief sich die Antragstellerin auf deren mangelhafte Funktionsfähigkeit sowie unzureichende Fertigstellung und verlangte von der Antragsgegnerin die Behebung der angeblichen Fehler sowie die Fertigstellung der vier bereits installierten sowie weiterer Module. Unter Berufung darauf, dass von den zwölf vertragsgemäss zu leistenden Modulen trotz mehrfacher Abstimmungen sowie Mängelbeseitigungsversuchen der Antragsgegnerin innerhalb gesetzter Nachfristen nur vier Module teilweise arbeiten würden und der Zeitpunkt der Installation eines funktionsfähigen Systems nicht absehbar sei, trat die Antragstellerin mit Schreiben vom 11.07.2007 vom Vertrag zurück und verlangte von der Antragsgegnerin die Rückabwicklung des Vertrags sowie Schadenersatz wegen vermeintlichen Vertragsbruchs. (...)

Projekt-Beratung IT-Recht.

Kontakt
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Rechtsanwalt Siegfried Exner
Knooper Weg 175
24118 Kiel
Tel.: 0431 / 888 67-21
Mobil: 0179 / 40 60 450
Praxis: AGB & Vertrag

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